Avenir Suisse fordert Dreifach-Therapie für Schweizer Spitäler


ZÜRICH - Mehr Transparenz bei den Subventionen, ein Anreizsystem für Patienten und die Abschaffung der kantonalen Spitallisten: Die liberale Denkfabrik Avenir Suisse schlägt eine Dreifach-Therapie vor, um die Spitalkosten zu senken. Sie läuft letztlich auf die Privatisierung der öffentlichen Spitäler hinaus.

Das Schweizer Gesundheitssystem ist zwar gut, kostet aber auch viel. Derzeit gibt die Schweiz rund 78 Milliarden Franken pro Jahr für die Gesundheit aus. Das sind etwa 780 Franken pro Person und Monat.

Ein grosser Teil der Gesundheitskosten, rund 35 Prozent, entfallen auf die Spitäler. Bei diesen hat auch die Einführung der neuen Spitalfinanzierung im Jahr 2012 nicht dazu geführt, dass die Kosten nach unten gingen. Das Wachstum wurde lediglich etwas gebremst.

Avenir Suisse fordert deshalb eine dreiteilige Therapie für das Spitalwesen. Erster Teil dieser Kur: Mehr Transparenz bei den Subventionen. Allein im Jahr 2015 seien durch die Kantone 1,8 Milliarden Franken Subventionen vergeben worden, in Form von so genannten Gemeinwirtschaftlichen Leistungen.

Diese Gelder müssten unbedingt transparenter und fairer vergeben werden, schreibt Avenir Suisse in einer Mitteilung vom Dienstag. Entweder durch öffentliche Ausschreibungen, oder indem die jeweiligen Kantonsparlamente ihre Zustimmung geben.

Sparsame Patienten belohnen

Zweiter Teil der Therapie, mit der sich Avenir Suisse tiefere Spitalkosten erhofft, ist ein Anreizsystem für Patientinnen und Patienten. Dabei sollen die Patienten vor einem Eingriff über Kosten- und Qualitätsunterschiede informiert werden.

Würden sie dann ein günstigeres, aber qualitativ gleichwertiges Angebot wählen, sollten die Patienten für die Kosteneinsparung belohnt werden. Entweder mit einer Gutschrift oder tieferen Prämien.

Dritter Teil der Kur ist die Abschaffung der kantonalen Spitallisten. Statt dieser Listen sollten schweizweit gültige Qualitätsstandards eingeführt werden. Avenir Suisse schlägt vor, diese Qualitätsstandards von einer finanziell und politisch unabhängigen Organisation kontrollieren zu lassen.

Der Markt soll es richten

Alle Spitäler, welche diese Kriterien erfüllen, dürften ihre Leistungen der Krankenkasse und den Kantonen verrechnen. Welches Spital wo betrieben wird, soll dem Markt überlassen werden. Der Bund solle sich dabei explizit zurückhalten, fordert Avenir Suisse.

Sofern der Markt die gewünschten Leistungen in einem Einzugsgebiet nicht hervorbringe, könne dies ein Kanton immer noch über die Vergabe von gemeinwirtschaftlichen Leistungen steuern. Avenir Suisse erhofft sich von diesen Massnahmen mehr Wettbewerb und ein höheres Kostenbewusstsein bei den Patienten.

Aufsichtsgremien "entpolitisieren"

Konsequenz dieser Änderungen wäre eine Verselbständigung und letztlich eine Privatisierung der öffentlichen Spitäler, schreibt Avenir Suisse. Verselbständigung bedeute dabei vor allem eine Entpolitisierung der Aufsichtsgremien und Geschäftsleitungen.

Auch die Rechtsform könne einen Beitrag zur Verselbständigung leisten. Wichtig sei, dass die Spitäler frei über ihre Immobilien verfügen und ihre Standorte selber festlegen könnten.

06.02.2018 - SDA

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